zurück zur Übersicht | Datum 04.03.2015 | Kategorie: Allgemeines

Investitionen: Bauland macht Löwenanteil aus

Schaffe, schaffe, Häusle bau: In der Gemeinde Lastrup besteht weiterhin eine große Nachfrage nach Baugrundstücken. Die Gemeinde stellt in diesem Jahr zwei Millionen Euro für den Ankauf von Flächen zur Verfügung. Foto: Matthias Ellmann

Quelle/Copyright: Münsterländische Tageszeitung, Artikel vom 04.03.2015

von Matthias Ellmann

Lastrup. Die Gemeinde Lastrup kann in diesem Jahr ihren Haushalt nur mit einer Kreditaufnahme ausgleichen. Der vom Gemeinderat jetzt bei zwei Gegenstimmen genehmigte Haushaltsplan sieht eine Kreditermächtigung von 1,3 Millionen Euro vor. „Ob und in welcher Höhe wir diesen Kredit benötigen, wird sich zeigen“, sagte Kämmerer Josef Pahls auf der jüngsten Ratssitzung in der Gaststätte Jacobi in Groß Roscharden.

Das Defizit sei, so Pahls, unter anderem in den hohen Umlagen begründet, die die Gemeinde im Haushaltsjahr 2015 aufgrund hoher Steuererträge zahlen müsse. So habe die Gemeinde im Haushaltsjahr 2015 eine absolute Rekordkreisumlage in Höhe von knapp 3,2 Millionen Euro an den Landkreis abzuführen. Zudem werde man etwa 3,7 Millionen Euro investieren. Das sei ein sehr hoher Betrag. 

Den Löwenanteil macht dabei der Grundstückserwerb aus. Zwei Millionen Euro sind für den Kauf von Bau- und Gewerbeflächen, aber auch von Tauschflächen vorgesehen. „Wir können Bauland häufig nur noch bekommen, wenn wir geeignete Flächen zu Tauschzwecken anbieten können“, erläuterte Josef Pahls diesen Trend, der sich in den vergangenen Jahren verstärkt habe. An Personalkosten sind 1,9 Millionen Euro eingeplant, und in die Pflege der gemeindlichen Gebäude, Straßen und Wege fließen 1,45 Millionen Euro. „Das ist ein relativ hoher Betrag“, meinte Pahls. Enthalten ist hierin beispielsweise auch die Umrüstung der Beleuchtung im Rathaus und in der Großraumsporthalle an der Bokaerstraße auf LED-Technik. 

Auf der Ertragsseite werden Steuereinnahmen in Höhe von insgesamt 7,5 Millionen Euro erwartet, wobei die Gewerbesteuer mit einem Ansatz von 4,2 Millionen Euro das Gros darstellt. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wurde mit knapp zwei Millionen Euro kalkuliert. Ebenso wie die Gewerbesteuer befinde sich auch die Einkommensteuer auf einem hohen Stand. Das zeuge von einer guten Einkommensstruktur. Aufgrund der regen Bautätigkeit der letzten Jahre fließen zudem 830.000 Euro aus der Grundsteuer B in die Gemeindekasse. 

Ebenso wie Fabian Wesselmann (Grüne) stimmte auch Christoph Rohe (CDU) dem Haushalt nicht zu. Für Wesselmann geht der Haushalt an mehreren Stellen in die falsche Richtung. So wäre weniger Geld für Grunderwerb nach Ansicht des Grünen-Ratsherren vernünftiger und maßvoller. Der Flächenverbrauch sei bereits jetzt immens. Stattdessen sei eine Offensive zur Verbesserung der Fahrradinfrastruktur, zum Beispiel mit dem Bau von Radwegen an der Kreisstraße von Kneheim nach Hemmelte und an der Schnelter Straße ab Birkenweg bis Zur Bleiburg angebrachter. Außerdem sei der Ansatz für den Breitbandausbau zu gering. Die Kürzung dieser Mittel von ursprünglich angedachten 100.000 Euro auf 50.000 Euro sei ein vollkommen falsches Signal.

Christoph Rohe bemängelte, „dass wir es trotz der guten Wirtschaftslage in der Gemeinde nicht schaffen, den Haushalt auszugleichen. Da haben wir nicht allzu sparsam gewirtschaftet“. Die geplante Kreditaufnahme schränke die Handlungsfähigkeit der Gemeinde ein.

Auch CDU-Fraktionssprecher Thomas Westendorf war zwar die Kreditaufnahme ein Dorn im Auge: „Die Entscheidung, die anstehenden Investitionen durch Kredite zu finanzieren, ist den Mitgliedern der CDU-Fraktion nicht leicht gefallen“. Man habe aber eine Rekordkreisumlage und zudem sei ein hoher Betrag für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden eingeplant. „Es ist wichtig, dass die Gemeinde weiterhin über Grundstücke verfügt, um bei der Ausweisung von Baugebieten und Gewerbegebieten handlungsfähig zu bleiben. Oftmals ist es in Verhandlungen wichtig, über geeignete Tauschflächen zu verfügen“. Weiterhin sei die Umrüstung der Beleuchtung auf LED-Technik im Rathaus, in der Großraumturnhalle und die restliche Straßenbeleuchtung geplant, um die Ziele des Klimaschutzkonzeptes zu erreichen. Um die Inklusion in den Schulen weiter zu unterstützen, würden dort bauliche Maßnahmen durchgeführt. „Alle Schulen werden mit automatischen Türöffnungsanlagen ausgestattet. In der Astrid Lindgren Schule soll ein Fahrstuhl und eine behindertengerechte Toilette eingebaut werden“, sagte Westendorf. Überdies erhalte die Oberschule einen Betrag von 63.000 Euro für die Anschaffung neuer Smartboards, der Kunstraum solle renoviert werden und auf dem Schulhof werde ein Kunstrasenplatz angelegt, um den Kindern eine geeignete Pausengestaltung zu ermöglichen. Die Maßnahmen trügen dazu bei, die Attraktivität des Schulstandortes Lastrup weiter zu stärken. 

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