zurück zur Übersicht | Datum 14.12.2017 | Kategorie: Rund um den Ort

Raumordnungsverfahren 380-kV-Leitung Conneforde – Cloppenburg Ost – Merzen

Quelle: Presseinformation des Amtes für regionale Landesentwicklung Weser-Ems vom 13.12.2017

Raumordnungsverfahren 380-kV-Leitung Conneforde – Cloppenburg Ost – Merzen

Das Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems hat am 15.06.2017 für die geplante 380-kV-Leitung Conneforde – Cloppenburg Ost – Merzen das Raumordnungsverfahren für den nördlichen Abschnitt (Projekt 51a) und am 16.10.2017 für den südlichen Abschnitt (Projekt 51b) eingeleitet. Um die Öffentlichkeit zu beteiligen, wurden bei den von der Planung berührten Städten und Gemeinden nach vorheriger ortsüblicher Bekanntmachung die Antragsunterlagen ausgelegt. Gleichzeitig wurden die Unterlagen auch ins Internet eingestellt.

In der ortsüblichen Bekanntmachung wurden die ausgelegten Unterlagen nicht detailliert benannt. Weiterhin wurden für das Projekt 51a Anlagen zu einer in den Unterlagen enthaltenen avifaunistischen Untersuchung (Karten zu Brut- und Gastvögeln) erst mit Verspätung ins Internet eingestellt.

Um eine größtmögliche Transparenz für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger zu schaffen und um das behördliche Verfahren rechtssicher zu gestalten, wird die Öffentlichkeitsbeteiligung Anfang Januar 2018 wiederholt werden. Die Antragsunterlagen des Raumordnungsverfahrens werden dann nach vorheriger ortsüblicher Bekanntmachung durch die Städte und Gemeinden erneut öffentlich ausgelegt und es besteht erneut die Möglichkeit zur Äußerung. Dabei wird vom Amt für regionale Landesentwicklung ausdrücklich auf folgendes hingewiesen:

  • Die Antragsunterlagen zur erneuten Auslegung werden unverändert sein.
  • Die in der ersten Beteiligung abgegebenen Stellungnahmen fließen weiterhin in das Raumordnungsverfahren ein. Es besteht deshalb für die Bürgerinnen und Bürger, die sich bereits geäußert haben, keine Notwendigkeit, ihre Stellungnahme erneut abzugeben.
  • Für die Träger öffentlicher Belange (Kommunen, Behörden, Verbände und Vereinigungen) wird das schriftliche Beteiligungsverfahren nicht wiederholt.

Hintergrund
TenneT TSO GmbH und Amprion GmbH (Vorhabenträger/Übertragungsnetzbetreiber) beabsichtigen die Errichtung einer 380-kV-Leitung zwischen Conneforde (Gemeinde Wiefelstede, Landkreis Ammerland), Cloppenburg Ost (Landkreis Cloppenburg) und Merzen (Samtgemeinde Neuenkirchen, Landkreis Osnabrück). Der Nordteil dieses Projekts liegt im Netzgebiet der TenneT, für den Südteil im Bereich des Landkreises Osnabrück ist Amprion verantwortlich.

Der Bedarf einer 380-kV-Leitung von Conneforde über Cloppenburg Ost nach Merzen ist im Bundesbedarfsplangesetz durch den Bundesgesetzgeber abschließend festgestellt.

Mit einer Änderung des Energierechts wurde im Dezember 2015 für dieses Vorhaben die Möglichkeit einer Teilerdverkabelung eröffnet.

Nähere Informationen finden sie unter www.380kv-CCM.niedersachsen.de.

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